Rechtsprechung
| LSG Bayern, 10.04.2002 - L 16 RJ 600/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsverbindliche Entscheidung fehlender Berufs- und Erwerbsunfähigkeit; Vollschichtiges Leistungsvermögen; Überprüfung rechtskräftiger Entscheidung; Beweispflicht des Anspruchstellers für das Vorliegen der Erwerbsminderung; Weigerung der Mitwirkung bei Untersuchung
Verfahrensgang
- SG München, 04.10.2000 - S 30 RJ 12/00
- LSG Bayern, 10.04.2002 - L 16 RJ 600/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 71/97 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - ungewöhnliche Leistungseinschränkungen - …
Auszug aus LSG Bayern, 10.04.2002 - L 16 RJ 600/00
Auch an dieser Entscheidung wird festgehalten, so dass für den als angelernten Arbeiter einzustufenden Kläger noch viele Tätigkeiten denkbar sind, die er verrichten kann, da bei vollschichtigem Leistungsvermögen und dem Fehlen von ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen oder der Summierung von Einschränkungen eine Verweisungstätigkeit nicht zu benennen ist (BSG in ständiger Rechtsprechung z.B. vom 11.05.1999 in SozR 3-2600 § 43 Nr. 21).